Nutzungsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma comloft für den Dienst der Magnus° Software - Kommunikations-Software für Gewerbetreibende, nachstehend Magnus° Software genannt.
§ 1 Anwendungsbereich
1.1 Für Verträge mit Magnus° Software für die Nutzung der Dienste gelten ausschließlich diese Geschäftsbedingungen. Anderen Regelungen wird widersprochen.
1.2 Von diesen Geschäftsbedingungen insgesamt oder teilweise abweichende AGB des Kunden erkennen wir nicht an, es sei denn, wir haben diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender AGB des Kunden unsere Leistungen vorbehaltlos erbringen.
1.3 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Geschäfte der Parteien.
§ 2 Angebote
Angebote der Magnus° Software sind unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich verbindlich zugesichert werden. Es gelten die Preise gemäß der aktuellen Preisliste. Diese finden Sie auf der Website www.Magnus.Comloft.de unter dem Menüpunkt "AGB" . Preiserhöhungen werden allen Kunden vor Inkrafttreten per Email mitgeteilt und rechtzeitig auf der Website veröffentlicht.
§ 3 Rechte und Pflichten der Magnus° Software
3.1 Die Magnus° Software stellt dem Kunden eine Kommunikationsschnittstelle für SMS und Email zur Verfügung. Darüber hinaus wird jedem Kunden Speicherplatz für seine Kundendatenbank zur Verfügung gestellt. Sämtliche Daten werden seitens Magnus° Software täglich gesichert.
3.2 Die Verfügbarkeit der Systeme der Magnus° Software beträgt im Jahresdurchschnitt 95%. Die Magnus° Software gewährleistet nicht, dass eine von Magnus° Software an den Empfänger adressierte SMS oder Email diesen auch erreicht, da Magnus° Software auf die Übertragung der Nachricht im Internet und in dem Netz des jeweiligen Mobilfunkbetreibers und Webhosting- Partners keinerlei Einfluss hat.
3.3 Sind voraussehbare Wartungsarbeiten erforderlich, werden diese möglichst nicht in der Mittagszeit zwischen 11.00 Uhr und 15.00 Uhr durchgeführt.
3.4 Tritt eine Störung der Systeme auf, wird Magnus° Software nach Kenntnis der Störung unverzüglich mit der Fehlerbehebung beginnen, und verpflichtet sich, werktags schnellstmöglichst Abhilfe zu schaffen.
3.5 Für Schäden haftet Magnus° Software nur dann, wenn Magnus° Software oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat oder der Schaden auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz von Magnus° Software oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen zurückzuführen ist. Erfolgt die schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht) nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich, ist die Haftung ausgeschlossen.
3.6 Die Haftung von Magnus° Software wegen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
3.7 Soweit Magnus° Software kostenlose Dienste und Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne
Vorankündigung eingestellt werden. Ein Minderungs-, Erstattungs- oder Schadensersatzanspruch ergibt sich
daraus nicht. Magnus° Software wird alles zumutbare unternehmen, um die ständige Nutzung dieser Dienstleistungen zu ermöglichen, eine umfassende und ununterbrochene Verfügbarkeit kann aus technischen Gründen jedoch nicht garantiert werden.
3.8 Magnus° Software haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare Folgeschäden.
3.9 Magnus° Software versendet SMS und Email nur mit feststehenden Absender. Dieser orientiert sich am Namen des Kundenbetriebes und versucht dem Empfänger größtmögliche Transparenz zu geben. Der feststehender Absender wird von Magnus° Software zugewiesen und dem Kunden mitgeteilt. Ein Recht aus Mitbestimmung seitens des Kunden besteht nicht.
§ 4 Rechte und Pflichten des Kunden
4.1 Der Kunde hat der Magnus° Software für den SMS-Versand die gültigen Empfängernummer sowie den Text der SMS zu übermitteln.
Der Kunde verpflichtet sich, insgesamt ein maximales SMS-Aufkommen von 1000 Nachrichten pro Stunde nicht zu überschreiten. Sollte der Kunden dennoch ein höheres Aufkommen benötigen, so sollte er dieses der Magnus° Software einen Tag vorher melden.
4.2 Der Kunde ist für den Inhalt der von ihm an die Magnus° Software zur Weiterleitung übergebenen Nachrichten alleine verantwortlich. Er versichert, dass der Versand von SMS-Nachrichten nur an Empfänger erfolgt, die mit dem Erhalt der SMS Nachricht einverstanden sind. Der Kunde versichert, dass er den Dienst ausschließlich unter Beachtung der geltenden gesetzlichen, und datenschutzrechtlichen Bestimmungen nutzt.
4.3 Der Kunde verpflichtet sich, die ihm bekannten Informationen oder SMS-Nachrichten, welche die nachfolgenden Themen betreffen, über den Service der Magnus° Software nicht zu verschicken.
Informationen, die
- dem Strafgesetzbuch unterfallen,
- die Grundrechte der BRD missachten oder gegen diese verstoßen,
- Themen und Inhalte pornographischen, rassistischen oder diskriminierenden Bezug haben,
- unerlaubte und unaufgeforderte Werbung beinhalten (sog. Spam), es sei denn, der Empfänger ist mit der Zusendung einverstanden,
- gegen die Interessen der Magnus° Software verstoßen.
4.4 Der Kunde hat der Magnus° Software bei der Anmeldung einen Ansprechpartner zu benennen, der für sämtliche Fragen, die aus der Durchführung dieses Vertrages entstehen können, zuständig und entscheidungskompetent ist.
4.5 Der Kunde sichert zu, dass Magnus° Software von ihm mitgeteilten Daten richtig und vollständig sind. Er verpflichtet sich, Magnus° Software jeweils unverzüglich über Änderungen der mitgeteilten Daten zu unterrichten und auf entsprechende Anfrage von Magnus° Software binnen 15 Tagen ab Zugang die aktuelle Richtigkeit erneut zu bestätigen. Dieses betrifft insbesondere Name und postalische Anschrift des Kunden, E-Mail-Adresse sowie Telefon- und Telefax-Nummer des verantwortlichen Ansprechpartners. Der Kunde hat in seine E-Mail Postfächer eingehende Nachrichten in regelmäßigen Abständen von höchstens vier Wochen abzurufen.
4.6 Der Kunde verpflichtet sich, Magnus° Software zum Zwecke des Zugangs zu deren Dienste erhaltene Passwörter streng geheim zu halten. Sollten infolge Verschuldens des Kunden Dritte durch Missbrauch der Passwörter Leistungen von Magnus° Software nutzen, haftet der Kunde gegenüber Magnus° Software auf Nutzungsentgelt und Schadensersatz. Der Kunde testet im übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der operativen Nutzung des Programms beginnt. Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass bereits geringfügige Veränderungen an der Software die Lauffähigkeit des gesamten Systems beeinflussen kann.
4.7 Es gibt kein Mindestversandvolumen.
§ 5 Abrechnung
5.1 Die Abrechnung der nutzungsabhängigen Leistungen ( SMS ) erfolgt monatlich per Bankabbuchung. Die SMS-Gebühren pro versendeter SMS werden zusammen mit der Servicegebühr abgebucht. Der Kunde erhält vor Abbuchung eine Rechnung per Email zugeschickt.
5.2 Nach Rehnungsversand wird der vereinbarte Betrag von uns innerhalb einer Woche vom Konto des Kunden abgebucht. Bei Rückbuchung wegen Fehlerhaftigkeit der Bankdaten oder mangels Deckung oder aus einem anderen Grund den Magnus° Software nicht zu vertreten hat, erheben wir eine Unkostenpauschale von 10,- Euro. Dies entbindet den Kunden nicht von der Zahlungsfrist. Er erhält die Möglichkeit innerhalb von 10 Tagen den fälligen Betrag zu überweisen. Für den Zeitraum des Zahlungsverzugs hat Magnus° Software das Recht dem Kunden den Dienst zu entziehen.
5.3 Im Menü Zahlungsübersicht wird dem Kunden jederzeit eine aktuelle Kostenaufstellung aufgezeigt. Somit hat der Kunde jederzeit die volle Kostenkontrolle.
5.4 Soweit vom Auftraggeber weitere Dienstleistungen wie z.B. Beratung bzw. individuelle Einrichtung eines SMS-Services in Anspruch genommen werden, werden diese gesondert nach Aufwand abgerechnet. Hierüber soll eine gesonderte Vereinbarung getroffen werden.
§ 6 Änderung technischer Parameter
Zur Aufrechterhaltung oder zur Verbesserung des Dienstes kann die Magnus° Software Änderungen bzw. Modifikationen an der Übergabe-Schnittstelle, oder an der für die Abwicklung des Dienstes genutzten Infrastruktur in dem Umfang durchführen, wie dies unter Berücksichtigung der berechtigten Auftraggeberinteressen zumutbar ist. Voraussehbare Änderungen und Umstellungen werden dem Kunden mindestens einen Tag im voraus bekannt gegeben.
§ 7 Vertragsänderungen
7.1 Die Magnus° Software ist zur Änderung der vom Kunden zu zahlenden Entgelte berechtigt, wenn die Marktbedingungen (z.B. Einkaufspreise) sich entsprechend ändern.
7.2 Die Magnus° Software ist zur Änderung der vom Kunden zu zahlenden Entgelte berechtigt,
wenn die Netzverteilung der zu versendenen SMS D1 = 40 % D2 = 40 % Eplus = 10 % O2 = 10 % grob abweicht ( 5 % Abweichung ).
7.3 Preisänderungen werden vor Inkrafttreten dem Kunden per Email mitgeteilt und auf der Website ausgewiesen.
§ 8 Vertragsdauer und Beendigung
8.1 Soweit nicht anderes vereinbart wird, beginnt der Vertrag mit der Registrierung und den Einwilligen unserer allgemeinen Geschäftsbedingungen. Eine Verpflichtung zur Nutzung seitens des Kunden besteht nicht. Der Vertrag ist jederzeit kündbar. Die Kündigungsfrist beträgt 14 Tage zum Monatsende. Die Kündigung muss schriftlich erfolgen..
8.2.Die Magnus° Software ist jederzeit berechtigt den Vertrag mit einer Kündigungsfrist von 14 Tagen zum Monatsende zu kündigen und den Serviceeinzustellen.
§ 9 Vertraulichkeit
9.1 Die Parteien vereinbaren, alle Informationen, die sie von der jeweils anderen Partei über deren Geschäftsbetrieb , Finanzen, Geschäftspartner, Technologie und sonstige Angelegenheiten erlangen streng vertraulich zu behandeln.
§ 10 Versandeinschränkung
Über die Zugänge der Magnus° Software ist es nicht erlaubt folg. SMS abzusetzen.
SMS mit 0190 0137 0900 Nummern.
Zuwiderhandlungen werden sofort zur Anzeige gebracht.
§12 Datenschutzbestimmungen
Magnus° Software erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers ohne weitergehende Einwilligung nur soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich sind. Darüber hinaus gelten die gesetzlichen Bestimmungen.
§13 Schlussbestimmungen
13.1 Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, wenn der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts, öffentlich - rechtliches Sondervermögen oder im Inland ohne Gerichtsstand ist, München. Magnus° Software ist darüber hinaus berechtigt, den Kunden an seinem allgemeinen Gerichtsstand zu verklagen. Für die von Magnus° Software auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen zum Einheitlichen UN-Kaufrecht über den Kauf beweglicher Sachen (CISG).
13.2 Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt anstelle jeder unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahekommende Ersatzbestimmung, wie sie die Parteien zur Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Entsprechendes gilt für Unvollständigkeiten.
München, im Oktober 2004